Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung der Dienstleistungen von LegalIPConsulting im Bereich des Schutzes geistigen Eigentums, insbesondere in Bezug auf Patente, Urheberrechte und Marken. Mit der Inanspruchnahme unserer Dienstleistungen erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden.
Unsere Dienstleistungen umfassen:
Patentanmeldung: Beratung und Unterstützung bei der Anmeldung und Durchsetzung von Patenten.
Markenschutz: Beratung zu Markenanmeldungen und der Sicherung Ihrer Markenrechte.
Urheberrechtsschutz: Unterstützung bei der Anmeldung und Durchsetzung von Urheberrechten.
Beratung und Vertragsgestaltung: Rechtliche Beratung zu geistigem Eigentum, Lizenzverträgen und anderen rechtlichen Aspekten des IP-Schutzes.
Der Vertrag zwischen uns kommt zustande, wenn Sie uns eine Anfrage senden und wir Ihnen ein verbindliches Angebot zur Erbringung unserer Dienstleistungen unterbreiten. Alle Details der Zusammenarbeit werden im Vertrag geregelt.
Die Preise für unsere Dienstleistungen werden auf Anfrage und in Abhängigkeit vom Umfang der benötigten Beratung festgelegt. Zahlungen erfolgen gemäß den vereinbarten Zahlungsbedingungen. Unsere Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt zu begleichen, sofern keine abweichenden Bedingungen vereinbart wurden.
Wir haften nicht für Verluste oder Schäden, die durch die Nutzung unserer Dienstleistungen entstehen, es sei denn, diese resultieren aus vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten unsererseits. Für Fehler oder Versäumnisse bei der Anmeldung von geistigem Eigentum übernehmen wir keine Haftung, wenn diese auf ungenauen oder unvollständigen Informationen basieren, die von Ihnen bereitgestellt wurden.
Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten gemäß unserer Datenschutzerklärung, die auf unserer Website einsehbar ist. Ihre Daten werden ausschließlich zur Erbringung unserer Dienstleistungen verwendet und nicht an Dritte weitergegeben, außer in den Fällen, die in der Datenschutzerklärung beschrieben sind.
Beide Parteien können den Vertrag mit einer Frist von 30 Tagen schriftlich kündigen. Eine fristlose Kündigung ist nur aus wichtigem Grund möglich. Bei Kündigung sind die bis dahin erbrachten Leistungen zu vergüten.
Für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit diesen AGB gilt das Schweizer Recht. Der Gerichtsstand ist Winterthur, Schweiz.
Kontaktinformationen
Adresse: Rütihofstrasse 65, 8400 Winterthur, Schweiz
Telefon: +41 44 607 85 47
E-Mail: [email protected]